Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 06.12.2001 - 1 Sch 12/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Zuständigkeit, örtlich Aufhebungs-/Versagungsgründe: - Unwirksamkeit/Ungültigkeit der Schiedsvereinbarung; - rechtliches Gehör
- newyorkconvention.org
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.01.1990 - III ZR 269/88
Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs bei Mitwirkung eines juristischen …
Auszug aus OLG Stuttgart, 06.12.2001 - 1 Sch 12/01
Der Schiedsspruch muss zu den wesentlichen Angriffs- und Verteidigungsmitteln Stellung nehmen (BGH NJW 1990, 2199). - BGH, 14.05.1992 - III ZR 169/90
Rechtliches Gehör im Schiedsgerichtsverfahren
Auszug aus OLG Stuttgart, 06.12.2001 - 1 Sch 12/01
Auch das Schiedsgericht ist jedoch nicht gehalten, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen ausdrücklich zu bescheiden, vielmehr ist im Regelfall davon auszugehen, dass das Schiedsgericht das Vorbringen auch ohne ausdrückliche Erwähnung zur Kenntnis genommen hat (BGH NJW 1992, 2299).